Völkerrecht-Archiv - AK Nahost Berlin

Tagung: 50 Jahre israelische Besatzung – Unsere Verantwortung für eine friedliche Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts

Doris — Wed, 11 Jan 2017 13:16:28 +0000

50 Jahre israelische Besatzung – Unsere Verantwortung für eine friedliche Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts.

Freitag, 09.06.2017, 19-21 Uhr
Samstag, 10.06.2017, 10-19 Uhr
Ökohaus „Ka eins“, Kasseler Str. 1a, Frankfurt/Main

Moshe Zuckermann (Historiker, Universität Tel Aviv)

George Rashmawi (Palästinensiche Gemeinde Deutschland)

Majida Al Massri (ehem. Ministerin PA, Nablus)

Prof. Norman Paech (Völkerrechtler, Hamburg)

Iris Hefets (Psychoanalytikerin, Vorsitzende Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden, Berlin)

Jamal Juma’a (Soziologe, Sprecher Stop the Wall, Ramallah)

Prof. Ilan Pappe (Historiker, Universität Exeter)

Veranstalter: Deutscher Koordinationskreis Palästina Israel (KoPI)

Dokumentation der Konferenz,

Eröffnung der Konferenz „50 Jahre israelische Besatzung“

KOPI-Konferenz, 09.-10.06.2017, Frankfurt, Rede Zuckermann

KOPI-Konferenz, 09.-10.06.17, Frankfurt, Rede Rashmawi

KOPI-Konferenz, 09.-10.06.17, Frankfurt, Rede Jamal Juma’a

KOPI-Konferenz, 09.-10.06.2017, Frankfurt, Rede Majida Al Massri

KOPI-Konferenz, 09.-10.06.2017, Frankfurt, Rede Ilan Pappe

KoPI (Deutscher Koordinationskreis Palästina Israel), zu dessen Mitgliedsorganisationen auch der AK Nahost Berlin gehört, lädt ein:

50 Jahre israelische Besatzung
Unsere Verantwortung für eine friedliche Lösung
des israelisch-palästinensischen Konflikts

Im Juni 1967 hat Israel in sechs Tagen Ost-Jerusalem, die Westbank, den Gazastreifen und die Golanhöhen erobert und kontrolliert diese Gebiete als Besatzungsmacht bis heute. In der Folge wurden weitere 300 000 Palästinenser zu Flüchtlingen.Nach den Oslo-Verträgen 1993-95 wurden den Palästinensern in der Westbank kleine Inseln der Selbstverwaltung gewährt, die sogenannten A-und B-Zonen, aber ein eigener Staat verweigert.

Die Landnahme durch Siedler, die Einschränkung der Mobilität durch die vielen Checkpoints, der Mauerbau auf palästinensischem Land, die Behinderung wirtschaftlicher Aktivitäten, die Hauszerstörungen – all das und viele Behinderungen mehr – haben die Hoffnung auf Frieden und auf ein menschenwürdiges Leben für PalästinenserInnen immer weiter zerstört. Bis heute ist der Konflikt aber auch über die Region hinaus ein gefährlicher Brennpunkt der Weltpolitik, in dem sogar Nuklearwaffen zum Einsatz bereit liegen.

Deutschland hat aufgrund des Holocaust eine doppelte Verpflichtung: dafür zu sorgen, dass Juden hier und in Israel sicher leben können und nie wieder verfolgt werden, und ebenso nicht wegzuschauen, wenn den Palästinensern, die am Holocaust keine Schuld tragen, Unrecht geschieht. Deutschlands kritiklose Unterstützung Israels, z.B. auch durch massive Waffenlieferungen, trägt nicht zur friedlichen Lösung bei.

Deutschland und die EU haben – gemeinsam mit den USA – eine große Verantwortung für eine friedliche Zukunft der Menschen in der Nahost-Region, der die Europäischen Regierungen nicht gerecht werden. Mit unserer Tagung wollen wir die Zivilgesellschaft und die Politik zum Handeln auffordern. Wir wollen mit den zwei Veranstaltungen einen Beitrag dazu leisten, das Bewusstsein dafür zu schärfen:

Die seit 50 Jahren andauernde israelische Besatzung muss beendet werden.

Eröffnungsveranstaltung

Freitag, 9. Juni 2017, 19 Uhr, Ökohaus „Ka eins“, Frankfurt, Kasseler Str. 1
Moshe Zuckermann (Historiker, Universität Tel Aviv),
George Rashmawi (PGD NRW):

50 Jahre Besatzung – ihre Entwicklung und ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft in Israel und in Palästina

(Eintritt frei, keine Anmeldung erforderlich, um Spenden wird gebeten)

***

Konferenz

Samstag, 10. Juni 2017 – 10:00 – 19:00 Uhr
(Anmeldung erbeten, siehe unten)

THEMEN:

- Besatzung und Landraub – Entwicklung seit 1967 und der aktuelle Stand :
  Majida Al Masri (ehemalige Ministerin für soziale Angelegenheiten (PA), Nablus)
  Moderation: Matthias Jochheim

- Gewaltfreier Widerstand und ziviler Ungehorsam – Entwicklung der palästinensischen Gesellschaft:
  Jamal Juma’a (Soziologe, Sprecher Stop the Wall, Ramallah)
  Moderation: Gisela Siebourg

- Auswirkungen der Besatzung auf die israelische Gesellschaft :
  Iris Hefets (Psychoanalytikerin, Vorsitzende Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden, Berlin)
  Moderation: Rüdeger Baron

- Besatzung und Völkerrecht – die Reaktion und die Untätigkeit der „internationalen Gemeinschaft“:
  Prof. Norman Paech (Völkerrechtler, Hamburg)
  Moderation: Martin Breidert

- Welche Verantwortung müssen die EU und die USA übernehmen, um die Besatzung zu beenden?:
  Prof. Ilan Pappe (Historiker, Universität Exeter)
  Moderation: Claus Walischewski

- Abschlusspanel: Wege zum Frieden – Was ist zu tun?
  Alle Referenten
  Moderatorin: Karin Gerster (Politologin, Stuttgart)

Wir bitten auf anhängendem Formular oder mit einer Mail an mariusstark@gmx.de (mit Angaben von Name, Ort, ggf. Organisation) um baldige Anmeldung zur Konferenz. Zugleich ist auf das angegebene Konto der Teilnahmebeitrag in Höhe von 35,- Euro (für Schüler, Studenten und Harz IV-Empfänger 20,- Euro) zu entrichten; (Der Teilnahmebeitrag schließt Verpflegung und Getränke mit ein.)Anmeldung zur Konferenz
Samstag, 10. Juni 2017, 10 – 19.00 Uhr, Ökohaus „Ka eins“(www.ka-eins.de),
Frankfurt, Kasseler Str. 1a
Hiermit melde ich mich zur Konferenz am 10. Juni 2017 in Frankfurt/Main verbindlich an.
………………………………………………………………………………………..
Vor- und Nachname, Ort, ggf. Organisation

Anmeldung bitte zurücksenden anMarius Stark mariusstark@gmx.de

Die Tagungspauschale von 35,- € (Schüler/Studenten/ Hartz IV Bezieher zahlen 20,- €)
ist bis zu Beginn der Veranstaltung zu überweisen an:KoPI-Konto bei pax christi
IBAN DE90 3706 0193 4000 5690 17
Buchungsvermerk: Teilnahmebeitrag KoPi-Konferenz 2017Flyer mit Anmeldeformular

Der Beitrag Tagung: 50 Jahre israelische Besatzung – Unsere Verantwortung für eine friedliche Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts erschien zuerst auf AK Nahost Berlin.

Shir Hever: Siedlungen ausgenommen – Israel und die neuen Förderleitlinien der EU

Doris — Tue, 10 Jun 2014 18:24:13 +0000

Dienstag, 10. Juni 2014
19:00 Uhr
Haus der Demokratie und Menschenrechte,
Greifswalder Straße 4 in 10405 Berlin

Vortrag und Diskussion mit
Shir Hever
zum Thema:
Siedlungen ausgenommen – Israel und die neuen Förderleitlinien der EU

Shir Hever ist Wirtschaftswissenschaftler und beschäftigt sich u.a. mit dem Zusammenhang von Ökonomie und Friedensprozeß.

Im Juni 2013 erließ die Europäische Union Leitlinien über die Förderfähigkeit israelischer Einrichtungen und ihrer Tätigkeiten in den von Israel seit Juni 1967 besetzten Gebieten, die am 1. Januar 2014 in Kraft getreten sind. Ziel ist es, „die Achtung von Standpunkten und Verpflichtungen der EU — im Einklang mit dem Völkerrecht — hinsichtlich der Nichtanerkennung von Israels Souveränität über die seit Juni 1967 besetzten Gebiete – nämlich das Westjordanland einschließlich Ostjerusalem, der Gazastreifen und die Golanhöhen – durch die EU zu gewährleisten“.

Im Klartext bedeutet dies, dass alle Unternehmungen, Einrichtungen oder Stiftungen mit Sitz in israelischen Siedlungen von der Förderfähigkeit durch EU Fördermittel, Stipendien, Preisgeldern und Finanzinstrumenten ausgeschlossen sind.

In Israel haben diese Leitlinien eine hitzige Debatte hervorgerufen, wurden sie doch als Beginn von Sanktionen der EU gegen Israel wahrgenommen. Die extreme Rechte des politischen Establishments suchte verzweifelt nach neuen Märkten in Fernost. Akademiker_innen aus dem rechten Lager hingegen forderten, ganz im Gegensatz zu ihrer sonstigen Rhetorik, die Leitlinien hinzunehmen, um Israels Beteiligung am EU-Forschungsprogramm 2020 nicht zu gefährden.

Gleichzeitig wurde die von der palästinensischen Zivilgesellschaft initiierte BDS-Bewegung unter israelischen Politiker_innen ebenso wie Wissenschaftler_innen und Geschäftsleuten öffentlich diskutiert – es wurde offensichtlich, dass diese Bewegung längst von vielen Israelis wahrgenommen wird.

Viele Fragen stehen im Raum. Was bedeuten die EU Leitlinien für Individuen? Was bedeuten die EU Leitlinien für Siedlungsprodukte? Nehmen die EU Leitlinien Einfluss auf die gegenwärtig [noch] laufenden Verhandlungen zwischen der israelischen Regierung und der palästinensischen Autonomiebehörde? Welche Auswirkungen haben die EU Leitlinien langfristig auf das Forschungsprogramm Horizon 2020? Hat Israel Alternativen zum Handel mit Europa? Gibt es einen Zusammenhang zwischen der BDS-Bewegung und den EU Leitlinien? Wie ist die Reisetätigkeit europäischer Spitzenpolitiker_innen nach Israel zu und ihr Versprechen bewerten, dass Boykott gegen Israel nicht das Mittel der Wahl ist?

Vortrag auf Englisch, es wird ins Deutsche gedolmetscht.

Um diese Fragen und mögliche Antworten zu diskutieren, sind Sie / seid Ihr alle herzlich zu dieser Veranstaltung eingeladen

Eintritt frei, Spenden willkommen.

Das ist eine Veranstaltung des Bildungswerks Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem AK Nahost Berlin

realisiert mit Mitteln der

Videoaufzeichnung der Veranstaltung

Einführende Worte

Vortrag

Diskussion

Der Beitrag Shir Hever: Siedlungen ausgenommen – Israel und die neuen Förderleitlinien der EU erschien zuerst auf AK Nahost Berlin.

Annette Groth & Salah Abdel Shafi: Die 3. Session des Russell-Tribunal zu Palästina

Doris — Wed, 14 Dec 2011 20:34:04 +0000

Mittwoch, 14. Dezember 2011
19:00 Uhr
Haus der Demokratie und Menschenrechte,
Greifswalder Straße 4 in 10405 Berlin

Bericht über die 3. Session des Russell-Tribunal zu Palästina
vom 5. – 7. November 2011 in Kapstadt/Südafrika zum Thema
Verletzen israelische Praktiken gegen das palästinensische Volk das Apartheidsverbot des Völkerrechts?

Einführende Worte von Gisela Siebourg, DPG (Video und Audio)

Das Russell-Tribunal zu Palästina wurde im März 2009 in Folge des Gaza-Krieges gegründet und lehnt sich in seiner Arbeitsweise und Zielsetzung an das Vietnam-Tribunal von 1966 in London an. Im März und November 2010 fanden die beiden ersten Sessionen des Russell Tribunal zu Palästina in Barcelona und London statt.

Vortrag von Annette Groth, MdB DIE LINKE zum Thema Die 3. Session des Russell Tribunal in Kapstadt (Audio)

Vortrag von Salah Abdel Shafi, Generaldelegierter Palästinas zum Thema: Das Russell Tribunal aus palästinensischer Sicht (Audio)

Die Diskussion (Audio)

Expert_innen des Internationalen Rechts wie John Dugard (UK), Raji Sourani (Gaza) und Lea Tsemel (Israel) gaben ihre juristischen Einschätzungen zu den Diskriminierungen der palästinensischen Bevölkerung ab.

Am 7. November 2011 kam die Jury des Russell-Tribunal on Palestine zu der Schlussfolgerung, daß Israel die palästinensische Bevölkerung sowohl in den besetzten palästinensischen Gebieten, als auch in Israel selbst einem institutionalisierten Regime von Herrschaft unterwirft, das als Apartheid, wie sie das Völkerrecht definiert, ausgemacht werden kann.

Videos der Vorträge der 3. Sitzung des Russell Tribunal on Palestine stehen hier

South Africa session – Full Findings

Wir freuen uns über Ihr / Euer Kommen!

Eintritt frei, Spenden willkommen.

Eine Veranstaltung des AK Nahost Berlin

in Zusammenarbeit mit der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft

Der Beitrag Annette Groth & Salah Abdel Shafi: Die 3. Session des Russell-Tribunal zu Palästina erschien zuerst auf AK Nahost Berlin.