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Artikel/Presse

Aktuelles Artikel/Presse 

Jeff Halper(ICAHD) über Trumps „Deal of the Century“

31. Januar 202031. März 2020 Doris

Es ist klar, worauf Trumps „Jahrhundertplan“ hinauslaufen sollte. Er ist das Produkt einer kleinen Gruppe jüdisch-orthodoxer Amerikaner die die langgehegten

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Aktuelles Artikel/Presse 

Kriegsverbrechen in Palästinensergebieten?

20. Dezember 201931. März 2020 Doris

Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) sieht ausreichenden Grund für eine Untersuchung zur Lage in den Palästinensergebieten und Ost-Jerusalem. Sie

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Aktuelles Artikel/Presse 

Brian Klug – Was es bedeutet zu sagen, Israel habe ein Existenzrecht

31. Oktober 201931. März 2020 Doris

Veröffentlicht von JÜDISCHE STIMME FÜR GERECHTEN FRIEDEN IN NAHOST Aufgrund der andauernden Diskussionen über den Begriff Existenzrecht, freuen wir uns

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Aktuelles Artikel/Presse 

Deutschland düpiert den Kampf gegen den Antisemitismus

20. Juni 20192. April 2020 Doris

17. Juni 2019 von Avraham Burg und Dani Karavan 1948 war ein Meilenstein in der Welt und in der jüdischen

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Aktuelles Artikel/Presse 

Aufruf aus Israel: Kritik an israelischer Politik und Antisemitismus sind nicht das Gleiche

21. November 201831. März 2020 Doris

Israelische Intellektuelle wenden sich gegen Ausrichtung der Wiener Antisemitismus-Konferenz. Mit einem außergewöhnlichen Aufruf haben sich am Montag 34 israelische Akademikerinnen

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Aktuelles Artikel/Presse 

Israels Nationalstaatsgesetz Die Regierung Netanyahu schafft Grundlagen für ein majoritäres System

30. September 20182. April 2020 Doris

Peter Lintl / Stefan Wolfrum SWP-AktuellNr. 50 SEPTEMBER 2018 Am 19. Juli 2018 hat das israelische Parlament das sogenannte Nationalstaatsgesetz

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Aktuelles Artikel/Presse 

EU warnt vor neuem Gesetz gegen Palästinenser in Ost-Jerusalem

12. März 20182. April 2020 Doris Aufenthaltsrecht, Gesetz, Knesset, Ost-Jerusalem

12.03.2018 – Die Europäische Union hat in einer offiziellen Erklärung vor den Folgen eines neuen Gesetzes gewarnt, welches das israelische

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Aktuelles Artikel/Presse 

Massenhafte „Tod den Juden“-Rufe am Brandenburger Tor ein „Übermittlungsfehler“

19. Dezember 20172. April 2020 Doris ÜBERMEDIEN

Emily Dische-Becker, ÜBERMEDIEN, 19.12.2017   In „Berliner Zeitung“ und„Berliner Kurier“ sind heute Korrekturen erschienen. Auch deren Online–Artikel wurden nachträglich teilweise

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Petition – Unterzeichnen Sie jetzt!

Unterstützt diese von Bürger*innen der Europäischen Union vorgeschlagene Initiative und unterzeichnet diese Petition:

Gewährleistung einer mit den EU-Verträgen und dem Völkerrecht im Einklang stehenden gemeinsamen Handelspolitik

Wir wollen die Regulierung des Geschäftsverkehrs mit Unternehmen des Besatzers erreichen, die in besetzten Gebieten ansässig oder tätig sind, indem verhindert wird, dass Waren, die ihren Ursprung in den besetzten Gebieten haben, auf den EU-Markt gelangen. Als Hüterin der Verträge muss die Kommission die Kohärenz der Politik der Union und die Wahrung der Grundrechte und des Völkerrechts in allen Bereichen des EU-Rechts, einschließlich der gemeinsamen Handelspolitik, gewährleisten. Sie muss auf der Grundlage der gemeinsamen Handelspolitik Rechtsakte vorschlagen, mit denen verhindert wird, dass juristische Personen in der EU Erzeugnisse, die ihren Ursprung in illegalen Siedlungen besetzter Gebiete haben, in die EU einführen sowie auch, dass juristische Personen in der EU Erzeugnisse in diese Gebiete ausführen. Mit diesen Rechtsakten soll sichergestellt werden, dass die Integrität des Binnenmarkts gewährleistet und die Aufrechterhaltung solcher rechtswidriger Situationen nicht unterstützt wird. In der Initiative wird die Kommission daher aufgefordert, einen Vorschlag für einen Rechtsakt im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik vorzulegen, der allgemeiner Natur ist und nicht auf ein bestimmtes Land oder Gebiet abzielt (DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2021/1484 DER KOMMISSION).

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