Haneen Zoabi: Der Nahostkonflikt nach der Knesset-Wahl: Perspektiven für die Zukunft

Videoaufnahme der Veranstaltung mit Dank an publicsolidarity.de:

The Middle East after the Knesset elections – Perspectives for the Future

Freitag, 10. Mai 2019 – 19:00 – 21:00 Uhr im Ökumenischen Zentrum WILMA 163

Wilmersdorfer Straße 163 in 10585 Berlin

Haneen Zoabi war von 2009-2019 Mitglied im israelischen Parlament, der Knesset und vertritt die Partei Balad (arabisch Land) und die Vereinigte Liste.

Als Teil der palästinensischen Minderheit in Israel, zu der rund zwanzig Prozent der israelischen Staatsbürger*innen gehören, hat sie laut dem Nationalstaats-Gesetz weniger Rechte. Denn dieses 2018 verabschiedete Gesetz mit Verfassungsrang deklariert den israelischen Staat als “… Nationalstaat des jüdischen Volkes …” in dem das “Recht auf nationale Selbstbestimmung … einzig dem jüdischen Volk vorbehalten” sei. Die Palästinenser*innen erhalten damit gewissermaßen den Status einer geduldeten Minderheit.

Solche Tatsachen spielen in der öffentlichen Wahrnehmung Israels in Deutschland jedoch nur eine geringe Rolle. Israel wird immer noch routinemäßig als “jüdisch und demokratisch” bezeichnet, obgleich nahezu die Hälfte der Menschen, die in dem von Israel beherrschen Territorium leben, nicht jüdisch sind. Rund ein Viertel davon sind Palästinenser*innen mit israelischem Pass wie Haneen Zoabi. Die anderen drei Viertel haben kein Wahlrecht. Sie sind nicht an der Wahl des israelischen Parlaments beteiligt, obgleich dieses beinahe jeden Aspekt ihres Lebens kontrolliert: Palästinenser*innen die in den von Israel völkerrechtswidrig besetzten oder annektierten Gebieten leben, nämlich in der Westbank, Gazastreifen oder Ostjerusalem.

Bei den jüngsten israelischen Wahlen hat Haneen Zoabi sich entschieden, nicht wieder zu kandidieren. Nach Morddrohungen, Shitstorm und heftige Diskussionen, ob es überhaupt möglich ist, palästinensische Interessen im Knesset zu verteidigen, kehrt sie zu Basisaktivismus zurück. Nachdem rechte und religiöse fundamentalistische Parteien die Hauptgewinner der Wahl sind, ist ziviler Ungehorsam wichtiger denn je.

Die Veranstaltung mit Haneen Zoabi findet in einer Zeit mit zahlreichen Verleumdungen statt – Verleumdungen von Menschen, die sich für Gerechtigkeit und Frieden im Nahen Osten einsetzen. Außerdem werden an vielen Orten Deutschlands Raumverbote für Veranstaltungen  verhängt, in denen israelische Politik kritisiert und die Durchsetzung palästinensischer Rechte gefordert wird.

Die Menschenrechtslage in Israel und den besetzten Gebieten hat sich dramatisch verschärft. Besonders deutlich wurde dies durch die vielen Toten und Verletzten Zivilist*innen während des Gaza-Rückkehrmarsches und die Aussage des Wahlsiegers Benjamin Netanjahu, Teilen von Westjordanland zu annektieren, da die Palästinenser*innen in umliegenden arabischen Ländern leben könnten. Deswegen ist es außerordentlich wichtig, Stimmen wie die von Haneen zu hören.

Moderation: Iris Hefets, Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V.

Vortragssprache ist englisch – es wird ins Deutsche verdolmetscht

Mitveranstalter / Unterstützer der Veranstaltung:

• Jüdische Stimme für Gerechten Frieden
• Palästinensicher Studentenverein Berlin Brandenburg
• Internationale Liga für Menschenrechte
• Ökumenisches Zentrum WILMA Berlin
• AK Nahost Berlin
• Attac-AG Globalisierung und Krieg
• Bundesarbeitskreis für gerechten Frieden in Nahost der Partei DIE LINKE
• DIE LINKE Berlin Internationals
• DIE LINKE Neukölln
• HDK/HDP Berlin
• Victor Grossman (Journalist und Autor)
• Abraham (Avi) Berg
• Dr Ahmad Muhaisen

Die Veranstaltung findet im Rahmen einer Vortragsreise durch Deutschland und Österreich statt. Hier eine Übersicht über Tourenplan:

3. Mai Stuttgart Palästinakomitee Stuttgart
5. Mai Bonn Institut für Palästinakunde
6. Mai Duisburg Duisburger Netzwerk gegen Rechts
7. Mai Linz Palästina-Solidarität Österreich
8. Mai Graz Palästina-Solidarität Österreich
9. Mai Wien Palästina-Solidarität Österreich
10. Mai Berlin Veranstalter siehe oben
11. Mai Wien Handala – Palästinensisches Kulturforum Wien

Kontakt: haneeninberlin@yahoo.de
Facebook: HaneeninBerlin